Überraschung: Bundeswehrwaffen im Irak werden weiterverkauft

Seit 2014 beliefert die Bundesregierung kurdische Milizen im syrischen Bürgerkrieg mit Waffen und Munition aus Bundeswehrbeständen [1]. Dabei handelt die Bundesregierung in der Gewissheit, dass die kurdischen Peschmerga sich auch ganz bestimmt an die Endverbleibklausel halten wonach ein Verkauf oder die unkontrollierte Weitergabe an Unberechtigte untersagt ist. Das von-der-Leyen-Ministerium ist dementsprechend der Meinung, „dass die ...

Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung ist und bleibt Aufgabe des Staates

In diesem Land gibt es einen neuen Trend. Offenbar bilden sich an vielen Orten in der Bundesrepublik sogenannte Bürgerwehren. Nicht zuletzt als Reaktion auf den Sicherheits-GAU in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten fühlen sich Bürger zunehmend unsicher, von der Polizei allein gelassen und schließen sich deshalb zu Bürgerwehren zusammen um selbst für Sicherheit ...

Die Menschen haben Angst

Seit einigen Monaten zeichnet sich in Deutschland eine Tendenz ab: Immer mehr Menschen in Deutschland erwerben Schusswaffen, die Umsatzzahlen der frei verkäuflichen Waffen mit Reizgasen und Pfefferspray steigen enorm an [1]. Durch die Ereignisse der letzten Sylvesternacht in Köln scheinen nun sämtliche Dämme gebrochen zu sein, denn die Nachfrage nach Waffen für den Selbstschutz ist ...

Mann schießt auf Polizisten – folgt nun Verschärfung des US Waffenrechts?

In den USA ereignete sich gestern ein weiterer Missbrauch von Schusswaffen. In Philadelphia schoss ein durchgeknallter Islamist auf einen Streifenwagen der Polizei. Der darin sitzende Polizist wurde von drei Projektilen getroffen, war aber noch in der Lage den Angreifer kampfunfähig zu schießen [1]. Unter normalen Umständen würde eine solche Nachricht auch in den USA die ...

Sylvesterknallerei in Berlin-Neuköln

Sylvesterknallerei in Berlin-Neuköln
Ein interessanter Fund aus dem Internet wurde mir zugesandt. Offenbar scheint es in Berlin zu Sylvester üblich zu sein, mit Schreckschusswaffen herumzuballern. Ob den jungen Männern eigentlich klar ist, dass für das Führen von Schreckschusswaffen eine waffenrechtliche Erlaubnis erforderlich ist? Aber vielleicht sind diese „Schützen“ noch nicht volljährig, dann haben sie ja nicht viel zu ...

Albtraum für Waffengegner

Gestern trat in Texas (USA) ein neues Gesetz in Kraft. Danach ist es jetzt jedem Bürger in Texas gestattet in der Öffentlichkeit Schusswaffen zu tragen [1]. Bereits in 40 Bundesstaaten wurde der „Open Carry Act“ eingeführt. Die Befürworter dieses Gesetzes versprechen sich, dass potentielle Straftäter durch offen getragene Schusswaffen abgeschreckt werden. Aus meiner Sicht wäre ...

Aus Sport wird eben doch Mord und Terror

Der bekannte Gründer und Sprecher der Initiative „Keine Mordwaffen als Sportwaffen“ Roman Grafe nutzt wieder einmal eine „gute“ Gelegenheit, um mit seiner Expertise einen Beitrag zur Waffenrechtsdiskussion zu leisten [1]. Anlass seines Diskussionsbeitrages ist die Gesetzes-Initiative der EU zur Verschärfung des Waffenrechts, welche im Nachgang zum Massaker in Paris der Öffentlichkeit vorgestellt wurde [2]. Nach ...

Die Zuverlässigkeitsüberprüfung gemäß Waffenrecht

Die Zuverlässigkeitsüberprüfung gemäß Waffenrecht
Jeder Waffenbesitzer kennt sie, die regelmäßige Überprüfung der Zuverlässigkeit gemäß §5 WaffG. Dabei werden nich nur das Bundeszentralregister und die örtlichen Polizeibehörden abgefragt. Es können auch das Verkehrszentralregister sowie Verfassungsschutzämter angefragt werden. So wird zum Beispiel die waffenrechtliche Erlaubnis widerrufen, wenn Waffenbesitzer Mitglieder von Parteien sind, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind [1], oder ...

Deutschland hat Angst

„Die Welt“ weiß darüber zu berichten, dass Deutschland Angst hat, doch wovor? So berichtet „Die Welt“: „Die Deutschen haben ein gesteigertes Bedürfnis nach Sicherheit. Pfeffersprays und Schreckschusspistolen sind gefragt wie nie – ebenso scharfe Waffen. Die Menschen haben offenbar Angst“ [1]. „Die Welt“ wundert sich Offenbar steht „Die Welt“ vor einem Rätsel, denn schließlich herrscht ...

Panzerfund in Norddeutschland – Nachlese

Panzerfund in Norddeutschland – Nachlese
Wer erinnert sich noch an den „sensationellen“ Fund eines Panzers aus dem II. Weltkrieg im Frühsommer dieses Jahres? Ermittlungsbehörden konnten neben dem Panzer noch weiteres Kriegsgerät auf dem Grundstück eines Sammlers sicherstellen. Die zuständige Staatsanwaltschaft ließ die Kriegsgeräte umgehend beschlagnahmen und Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz aufnehmen. Auch in diesem Webblog wurde über den ...